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Impressum

Allgemeine Auftragsbedingungen

1.) Geltung

Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen (AAB) gelten für alle Design-Aufträge (kreative Leistungen) zwischen der Designerin und deren AuftraggeberIn (AG) und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Sie sind nicht auf den Verkauf von Originalen oder auf gewerbliche Leistungen anzuwenden.

2.) Grundlagen der Zusammenarbeit

2.1.) Grundlage jedes Auftrags ist ein vom/von der AG vorgegebener Rahmen (Briefing), dessen Anforderungen von der Designerin zu erfüllen sind. Innerhalb des Briefings besteht bei Erfüllung des Auftrags Gestaltungsfreiheit.

2.2.) Die Designerin schafft das Werk eigenverantwortlich in eigener Person; sie ist jedoch berechtigt, zur Durchführung sachverständige MitarbeiterInnen oder KooperationspartnerInnen heranzuziehen.

2.3.) Allfällige Beratung der Designerin bezieht sich ausschließlich auf das Fachgebiet Design, die Haftung für den „Rat der Fachfrau“ nach ABGB (§ 1299) ist auf dieses Gebiet beschränkt.

2.4.) Der/die AG sorgt dafür, dass der Designerin alle Unterlagen und Umstände sowie Anweisungen, die zur optimalen Auftragserfüllung notwendig sind zeitgerecht und vollständig zugänglich gemacht werden.

3.) Urheberrecht und Nutzungsrecht

3.1.) Soweit zwischen AG und Designerin nichts Abweichendes vereinbart wurde, räumt die Designerin dem/der AG ein Werknutzungsrecht (ausschließliches Nutzungsrecht) an den vertragsgemäß erbrachten Leistungen ein. Hiervon ausgenommen sind allfällige Programmierleistungen.

3.2.) Der/die AG erwirbt mit vollständiger Bezahlung des Gesamthonorars und aller Nebenkosten das vereinbarte Nutzungsrecht an den in Erfüllung des Auftrags geschaffenen Werken und sonstigen Leistungen in der gelieferten Fassung, für den vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang. An den Entwürfen, Ausarbeitungen und Computerdaten erwirbt der/die AG kein Eigentum. Wurden über Nutzungszweck und -umfang keine Vereinbarungen getroffen gilt der für die Auftragserfüllung erforderliche Mindestumfang. Jede anderweitige oder weitergehende zukünftige Nutzung erfordert die honorarwirksame Zustimmung der Designerin.

3.3.) Jede Änderung, Bearbeitung oder Nachahmung der zur Nutzung überlassenen Werke ist unzulässig, solange nicht das Recht auf Bearbeitung schriftlich und gegen Honorar eingeräumt wurde.

3.4.) Die dem/der AG (bzw. bei Agenturen deren KundInnen), dem/der NutzungserwerberIn, eingeräumten Nutzungrechte dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Designerin an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich weitergegeben (übertragen) werden.

3.5.) Im Fall der Einzelrechtsnachfolge gehen alle Rechten und Pflichten an den/die RechtsnachfolgerIn über, jedoch nur in dem zwischen der Designerin und dem Kunden/ der Kundin vereinbarten Umfang. Eine allfällige Ausweitung der Nutzung durch Rechtsnachfolger bedarf in jedem Fall der Zustimmung der Designerin.

3.6.) Will der/die AG nach Auftragserfüllung, Rücktritt oder nach Kündigung eines Rahmen- oder Betreuungsvertrages die erarbeiteten oder gestalteten Konzepte, Ideen oder Werke unverändert weiter nutzen, erfordert dies die Einräumung der unbeschränkten Nutzungsrechte (Buyout); wenn diese von Dritten oder dem/der AG verändert, aktualisiert oder als Grundlage für Weiterentwicklung verwendet werden sollen, zusätzlich die Einräumung des Rechts auf Bearbeitung durch Dritte. Wünscht der/die AG die Übergabe der bei der Designerin verbleibenden Computerdaten, erfordert dies eine zusätzliche Vereinbarung.

4.) Entgeltlichkeit von Präsentationen

4.1.) Alle Leistungen der Designerin erfolgen gegen Entgelt, lediglich die zur Offertlegung nötige Erstellung von Leistungs-, Zeit- und Kostenplänen erfolgt kostenlos.

4.2.) Die Einladung des/der AG, eine Präsentation mit Vorentwürfen zu erstellen, gilt als Auftrag, einen definierten Leistungsinhalt zu erbringen. Die Höhe des Präsentationsentgelts ist frei vereinbar und umfasst, sofern nichts Anderes vereinbart wurde, die Hälfte des Gestaltungshonorars nach den Honorar-Richtlinien. Mit Durchführung der Präsentation gilt ein Präsentationsauftrag als erteilt, angenommen und erfüllt.

4.3.) Vergibt der/die AG oder AusloberIn eines Präsentationswettbewerbs nach erfolgter Präsentation überhaupt keinen oder nur einen erheblich reduzierten Auftrag an die Designerin oder eine/n PräsentationsmitbewerberIn, steht der Designerin das volle Gestaltungshonorar anstelle des reduzierten Präsentationshonorars zu.

4.4.) Das Präsentationsentgelt beinhaltet keine Einräumung von Nutzungsrechten.

5.) Leistung, Fremdleistung und Produktionsüberwachung

5.1.) Zur Erbringung der gewünschten Leistung samt Übergabe der Produktionsdaten gilt eine angemessene Entlohnung als vereinbart (§§ 1004, 1152 ABGB, § 354 ABS 1 UGB). Die Übergabe von Entwicklungsdaten ist nur dann ein Teil der Leistung, wenn sie schriftlich gegen entsprechendes zusätzliches Honorar gesondert vereinbart wurde.

5.2.) Die Designerin ist ermächtigt, mit dem Auftrag in Zusammenhang stehende, notwendige oder vereinbarte Nebenleistungen entweder gegen ortsübliches Entgelt selbst zu erbringen oder im Namen und für Rechnung ihres/r AG an Dritte in Auftrag zu geben.

5.3.) Die Koordination sowie die Überwachung der Vervielfältigung/Produktion (wie auch Farbabstimmung oder Drucküberwachung) können vom/von der AG an externe Producer-Fachleute oder die Designerin vergeben werden. Sie erfordern einen getrennten Auftrag und erfolgen gegen Entgelt gemäß den Honorar-Richtlinien

6.) Rückgabe und Aufbewahrung

6.1.) Der/die AG erhält alle Unterlagen, Zwischenergebnisse, Entwürfe, Konzeptionsbeschreibungen und Ausarbeitung zu treuen Handen. Bis zum Erwerb der Nutzungsrechte sowie im Ablehungsfall (Nutzungsverzicht) ist es dem/der AG nicht gestattet, davon Ablichtungen herzustellen, sie in Computersystemen abzuspeichern oder Dritte zur Ansicht oder Weiterbearbeitung zugänglich zu machen, ausgenommen zum Zweck der Entscheidungsfindung durch Meinungsforschungsinstitute.

6.2.) Entwurfsoriginale und Computerdaten sind der Designerin, sobald sie für die vereinbarte Nutzung nicht mehr erforderlich sind, auf Gefahr und Rechnung des/der AG unbeschädigt zurückzusenden bzw. zu übergeben.

7.) Mängelbehebung und Haftung

7.1.) Mängel sind der Designerin unter Aufforderung zu deren Behebung innerhalb angemessener Frist unverzüglich nach Empfang der Leistung anzuzeigen. Kosten, die bei Inanspruchnahme Dritter trotz Bereitschaft der Designerin zur Mängelbehebung entstehen, trägt der/die AG. Ein Nachbesserungsanspruch erlischt nach sechs Monaten nach Empfang der Leistung.

7.2.) Soweit die Designerin notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des/der AG an Dritte in Auftrag gibt, sind die jeweiligen AuftragnehmerInnen keine Erfüllungsgehilfen der Designerin.

7.3.) Die vom/von der AG überlassenen Unterlagen (Fotos, Texte, Modelle, Muster etc.) werden von der Designerin unter der Annahmen verwendet, dass der/die AG zu deren Verwendung berechtigt ist und bei Bearbeitung oder Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollte die Designerin in diesem Zusammenhang gerichtlich oder außergrichtlich in Anspruch genommen werden, so hat der/die AG die Designerin vollständig schad- und klaglos zu stellen.

7.4.) Für die rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken- und verwaltungsrechtliche, Zulässigkeit der Entwürfe und Ausarbeitung übernimmt die Designerin keine Haftung. Ebenso haftet sie nicht für die Richtigkeit von Text und Bild, wenn Arbeiten vom/von der AG genehmigt wurden oder eine Vorlage zur Kontrolle dem/der AG zumindest angeboten wurde.

7.5.) Der/die AG haftet der Designerin gemäß § 86 UrhG für jede Art wiederrechtlicher Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars, soweit eine solche zumindest fahrlässige durch ihn ermöglicht oder geduldet wurde.

7.6.) Die Designerin haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit. Bei grober Fahrlässigkeit hat sie bis zur Höhe ihres Honorars (ohne Nebenkosten und Umsatzsteuer) einzustehen.

8.) Namensnennung und Belegmuster

8.1.) Die Designerin ist gemäß § 20 UrhG zur Anbringung ihres Namens bzw. Pseudonyms, Firmenwortlauts oder Logos auf jedem von ihr entworfenen Werk/Produkt sowie Werbemittel dafür oder Veröffentlichung darüber berechtigt. Form und Dauer der Kennzeichnung sind mit dem/der AG abzusprechen.

8.2.) Der Designerin verbleibt unbeschadet der Rechtseinräumung gemäß Ziffer 3.1 in jedem Fall das Recht, Abbildungen der von ihr entworfenen Werk/Produkte zum Zweck der Eigenwerbung (Promotion) in gedruckter Form zu verwenden und/oder zu diesem Zweck im Internet auf beliebigen Websites inklusive Social Media zum interaktiven Abruf bereitzustellen. Soweit mit dem/der AG nichts abweichendes vereinbart wurde, ist die Designerin damit im Zusammenhang auch berechtigt, den Namen des/der betreffenden AG samt dessen/deren Logo zu nennen.

8.3.) Bei dreidimensionalen Gegenständen hat die Designerin Anspruch auf für sie kostenlose Überlassung von Ablichtungen der Gegenstände, die mit Hilfe ihrer Design-Findung hergestellt wurden, sowie auf Übergabe eines Belegexemplars, soweit Letzteres nicht mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist. Bei Druckwerken hat die Designerin Anspruch auf zumindest fünf Exemplare der von ihr gestalteten Werke.

9.) Rücktritt und Storno

9.1.) Der/die AG und die Designerin sind berechtigt, nach Vorlage der Erstpräsentation ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten, wobei vom/von der AG das Präsentationshonorar gemäß Punkt 4.2 AAB zu bezahlen ist.

9.2.) Storniert der/die AG während der Gestaltungs- oder Ausführungsphase oder innerhalb einer aufrechten Rahmenvereinbarung durch Gründe, die von der Designerin zu verantworten sind, den Auftragt, oder reduziert er/sie den Auftragsumfang, verpflichtet er/sie sich zur Vergütung des Gestaltungshonorars zuzüglich des bis dahin angefallenen Nebenleistungs- und Kostenaufwands.

9.3.) Unabhängig davon ist die Designerin berechtigt, ein Entgelt für bereitgestellte und nicht genutzte Arbeitskapazität und allenfalls dadurch erlittenen Schaden dem/der AG in Rechnung zu stellen. Die Verrechnung eines Nutzungsentgelts enfällt, alle Rechte bleiben bei der Designerin.

10.) Schlussbestimmungen

10.1.) Der Schriftform bedürfen jede von den AAB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen sowie aller Rahmenvereinbarungen.

10.2.) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Designerin.

 

Verantwortlich für alle Inhalte / Stand 03-2021 (Texte, Fotos, Grafiken, Videos, Links):

Mag. Felicitas Grabner
UID: ATU 69425623
Erdbergstrasse 110/21, 1030 Wien

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About me

Freelance Artist and Designer based in Vienna, but working all over.

Main focus on Typography and Editorial Design.

Studied at University of Applied Arts, Vienna
Class of Communication Design

Clients: Gallery Konzett, HPT, CCW London, Jugendinfo, WienXtra, UNHCR, Global 2000, Red Bull, Gasthaus Fink in der Au, Österreichische Radrundfahrt, Familie Rockt, Institute of Architecture - University of Applied Arts, WieNeuBräu, Wienerwarten, METRO, A1, Siemens, Casinos Austria, Therme St. Martins, Clini Clowns, Niedermeyer, …

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